Impressum


  ViSdP gemäß § 6 MDStV:



kib-e.V. Kinder in Bewegung
Verein für Psychomotorik

Vorstand: Ilka Regel, Constanze Leise, Jochen de Vries, Charlotte Kehlenbeck
Fössestraße 2
30451 Hannover

kib-ev@t-online.de

Layout & Realisierung: Frank Stoffers


  Hinweis:


Der Gesetzgeber hat mit der Schaffung des §5 TDG eine Haftungsprivilegierung eingeführt, die auch für Links gilt. Die Haftungsgrundlage ergibt sich zunächst aus den allgemeinen Gesetzen, also für privatrechtliche Ansprüche regelmäßig aus dem BGB, für die strafrechtliche Verantwortlichkeit aus dem StGB. Diese Regelungen für die zivilrechtliche bzw. strafrechtliche Verantwortlichkeit werden durch die Vorschrift des §5 TDG modifiziert. Unter welche dieser Regelungen innerhalb des §5 TDG der Hyperlink zu fassen ist, ist noch nicht endgültig geklärt. Die überwiegende Auffassung geht dahin, den Link grundsätzlich als Zugangsvermittlung im Sinne von §5 III TDG zu verstehen, was bedeutet, dass eine Verantwortlichkeit für die fremden Inhalte auf die verlinkt wird, grundsätzlich nicht gegeben ist.'

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